Die OSZE als Akteur im Europäischen Sicherheitskonzept

Spätestens seit ihrer Rolle im Ukrainekonflikt steht die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) vermehrt im Fokus der Öffentlichkeit. Gegründet wurde sie unter dem Vorgängernamen „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bereits 1975.

Als Produkt des „Tauwetters“ im kalten Krieg, liest sich die Teilnehmerliste wie ein „who is who“ aller Hauptakteure und der ehemals mehr oder weniger von der „Ost-West“ Konfrontation betroffen Staaten.

Auf der Agenda der Schlussakte von Helsinki standen unter anderem die Akzeptanz der geltenden Grenzen (territoriale Integrität) sowie die Einhaltung von Menschenrechten und ein Bekenntnis zur vermehrten Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Derzeit gibt es 57 aktive Mitglieder, von Nordamerika bis über Europa/Eurasien. Ergänzt werden die aktiven OSZE-Mitglieder durch derzeit 11 Partnerstaaten aus Nordafrika, Asien und Nahost.

Aufgaben und Möglichkeiten

Die Aufgaben der OSZE beschränken sich in erster Linie auf kommunikative Elemente. Die Überwachung von Waffenstillständen, Einhaltung der Menschenrechte, Medienfreiheit, Demokratiedefizite, aber auch die Umwelt- und Wirtschaftsverbrechen sollen dokumentiert und in den entsprechenden „OSCE Reports“ objektiv festgehalten werden.

Diese können in weiterer Folge eine wichtige Grundlage für politische Entscheidungen, Reaktionen und Strategien darstellen. Auch die öffentliche Meinung wird durch die OSZE Berichte beeinflusst, weil die Rückmeldungen der OSZE eine wichtige Quelle für die Medien darstellen.

Eine militärische Komponente ist nicht vorgesehen, wäre durch die heterogene Liste an Teilnehmerstaaten auch kaum realisierbar. Umgekehrt gibt aber genau diese überparteiliche Struktur der OSZE die notwendige Glaubwürdigkeit, entschärfend und vergleichsweise neutral agieren zu können. 

Ob die  „Monitoring Mission“ in der Ukraine erfolgreich verläuft, wird die Zukunft zeigen. Vorwürfe bezüglich parteilicher, ungenauer oder gar falscher OSZE-Berichte kamen bereits von beiden Konfliktparteien. Allerdings ist die Arbeit für die Berichterstatter nicht leicht, alleine aufgrund der Kampfhandlungen oder Behinderungen lokaler Akteure.

Eckdaten

Derzeitiger Vorsitz: Ivica Dačić (Serbien)
Hauptsitz:               Wien (Hofburg)
Website:                 www.osce.org

Borsh - Juli 2015