Estland - Von der Sowjetunion zum E-Government

Kaum in einem Land werden so viele Prozesse digital abgewickelt wie in Estland. Das Telefon wird zur Geldbörse, der Computer zum Amtsgebäude. Ermöglicht wird dies durch die jedem Einwohner zugeteilte „ID Nummer“, welche flächendeckend als vollständiger Identifikationsnachweis anerkannt ist.

 
Nicht nur die Steuerdatei, sondern auch digitale Krankenakten können von Privatpersonen jederzeit eingesehen und verwaltet werden. Während einerseits Transparenz für den Bürger, in Hinblick auf seine eigenen Daten im Vordergrund steht, soll andererseits auch Transparenz über die Datenabrufe dritter Personen sichergestellt werden. So kann jeder Einwohner im „Login-Register“ sehen, wer seine Daten eingesehen hat, um bei Missbrauch auch entsprechend reagieren zu können. Von diesem Recht haben bereits einige Esten Gebrauch gemacht.

Nicht unumstritten ist die Möglichkeit per E-Voting seine Wählerstimme abzugehen. Estland hat in diesem Feld Pionierarbeit geleistet. Im Jahr 2011 fixierten bereits 15% der Esten ihre politische Präferenz online. Kritische Einwände kamen allerdings nicht nur aufgrund der technischen Manipulationsmöglichkeiten auf. Es wird auch die Frage diskutiert, ob es zur Beeinflussung kommen könnte, z.B. wenn Wähler beim Wahlvorgang vor dem Computer nicht alleine sind.

Seit 2014 können ausländische Bürger für eine Gebühr von EUR 50 zu sogenannten „e-Esten“ werden. Diese „e-Staatsbürgerschaft“ gewährt zwar kein Wahl-oder Niederlassungsrecht, ermöglicht aber die Nutzung des E-Government Systems. Personen mit Estland Bezug, z.B. Studenten oder Geschäftsleute, können so bürokratische Prozesse stark vereinfacht wahrnehmen.
Das alles basiert ebenso wie bei den „echten“ Staatsbürgern auf der ID Card (und Nummer), das zentrale Element im E-Estland.

Internetzugänge per WLAN oder kostenlose Terminals sind in Estland flächendeckend vorhanden und den Bürgern per Gesetz zugesichert. Sogar eine Unternehmensgründung kann online in wenigen Minuten erledigt werden. Kein Wunder, dass dieses innovationsfreundliche Klima in den letzten Jahren einen wahren Boom an Startups hervorgebracht hat. Ein prominentes Beispiel ist das inzwischen weltweit bekannte Unternehmen Skype.

Der große Hackerangriff 2007 auf verschiedene öffentliche und private Einrichtungen bremste diese Entwicklung nicht nachhaltig. Aber er zeigte deutlich, dass mit den Chancen der Digitalisierung auch Risiken verbunden sind. 


    Borsh: DEZJAN Borsh NOV 14

BorshDez2015